 [PresseInformation] Wahlprogramm der Konservativen Partei Deutschlands. |
Marc-André Sittler
unregistriert
 |
|
| [PresseInformation] Wahlprogramm der Konservativen Partei Deutschlands. |
     |
| Zitat: |
Wahlprogramm der Konservativen Partei Deutschlands zu 11. Bundestagswahl
Inneres, Justiz und Sport.
Die Konservative Partei Deutschlands strebt an, Verbrechen in Zukunft im vorraus zu verhindern, und zwar durch die Identifikation der Gründe für Kriminalität und durch deren Bekämpfung, d.h. Bekämpfung der Perspektivlosigkeit bei Jugendlichen, Verbesserungen der Schul und Berufsbildung.
Die Konservative Partei Deutschlands wird in der nächsten Legislaturperiode die Sportförderung ausbauen, und zwar auf der Grundlage des Breitensports, dies gilt ebenso für einen Ausbau bei der übrigen Jugendarbeit, deren Einsatz sehr wertvoll für eine demokratische Gesellschaft ist.
Das Justizwesen in Deutschland muss verbessert werden. Die Straf und Zivilgerichte und deren Urteile leiden unter personeller und logistischer Unterbesetzung, was wiederum zu Fehlurteilen und bei den Staatsanwaltschaften zu ungründlichen Untersuchungen führen kann. Hier streben wir Verbesserungen in der Ausbildung der Richter und der Staatsanwälte an, ebenso wie eine bessere personelle Ausstattung der Staatsanwaltschaften und Gerichte, um die Verfahren zu beschleunigen und die Qualität der Verfahren zu verbessern.
Gleichsam strebt die KonP eine Überarbeitung der Deutschen Strafgesetze mit offenem Ergebnis an. Die soll durch eine kompetente und hochkarätig besetzte Kommission geschehen, die sich die einzelnen Strafgesetze vornimmt und auf Nutzen und Schaden überprüft. Das Ergebnis soll und muss dabei Ergebnisoffen sein um der Kommission eine faire Arbeit zu gewährleisten. Die Kommission soll gleichsam Vorschläge für strukturelle Veränderungen am Justizsystem machen. Als Sofortmaßnahme werden wir bei den Zivilgerichten, besonders bei den Fachgerichten weitere Senate einrichten, um die anhängigen Verfahren abzuarbeiten um Staat und Bevölkerung Rechtssicherheit zu geben.
Gleichsam strebt die Konservative Partei Deutschlands Verbesserungen im Justizvollzug an, gerade nach den immer wieder tragischen Fällen in einzelnen Jugendstrafanstalten ist dort mehr geschultes Personal notwendig, mehr als notwendig. Gleichsam soll straffällig gewordenen Jugendlichen die Möglichkeit einer Berufsausbildung geboten werden, wenn sie diese nicht bereits haben sollten. Als Fußnote sei angemerkt, daß die übergroße Anzahl straffällig gewordener Jugendlicher keine Berufsausbildung und damit keine Perspektive hat, was wir als nicht hinnehmbar ansehen.
Die alles kostet Geld und kann nicht vom Bund alleine geschultert werden, hierzu sind Verhandlungen mit den Ländern nötig und auch Einsatz steuerlicher Mittel.
Inneres – direkt:
In der Innenpolitik strebt die KonP Änderungen am Staatsbürgerschaftsrecht an, und zwar die Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft, gleichsam soll allen in oder über Deutschland geborenen Kindern die deutsche Staatsbürgerschaft direkt verliehen werden.
Die KonP strebt eine effektive Integrationsarbeit an, und zwar in Zusammenarbeit mit den örtlichen Institutionen und den örtlichen Kulturvereinen. Hierzu wird bei Altfällen ein Sprachentest eingeführt, der unabdingbar ist für den Erhalt der deutschen Staatsbürgerschaft, denn nur wer effektive deutsche Sprachkenntnisse hat, der kann sich auch in Deutschland zurecht finden und seine bürgerlichen Rechte ausüben.
Familienpolitik
Die KonP strebt eine Familienpolitik an, in der weder die Eltern noch die Kinder alleine im Zentrum stehen, sondern die Familie als solches. Deutschland muss kinderfreundlicher werden und wird Kinderfreundlicher werden mit den Vorschlägen der Konservativen Partei.
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf soll gesteigert werden, in dem Unternehmen steuerliche Nachlässe bekommen können, wenn sie Betriebskindergärten einrichten, gleichsam sollen kleinere Unternehmen in die Lage versetzt werden Kooperationen mit anderen Firmen in dieser Frage einzugehen. Die Fragen der pädagogischen Ausrichtungen sollen davon unberührt bleiben, hier sollen die entsprechenden Landesgesetz weiterhin gelten.
Im Bürgergeld soll eine gestaffelte Kindspauschale eingeführt werden, und es soll in Zukunft ein Bundesfonds die Studiengebühren auffangen, die von den Ländern erhoben werden, um auch Menschen, die finanziell schlechter gestellt sind die Aufnahme eines Studiums zu ermöglichen, da Studiengebühren eine unsoziale Einrichtung ohne Nutzen für die Studenten sind, sondern hier lediglich die Landeshaushalte finanziert werden sollen.
Um die Wohnungsnot von Familien zu lindern sollen Vermieter in Zukunft alle Endrenovierungskosten bei Wohnungen, die von Familien bewohnt wurden oder werden, steuerlich geltend machen können. Gleichsam soll der soziale Wohnungsbau gefördert werden, wenn dies Familien zu Gute kommt. Um soziale Ungerechtigkeiten auszugleichen sollen in Zukunft nur noch Erwachsenenpreise erhoben werden können, wenn die Personen volljährig sind, also das 18. Lebensjahr vollendet haben.
Herzstück der Reform ist die Schaffung von Familienzentren in Zusammenarbeit mit den Ländern und den Kommunen, die in Zukunft das alte Jugendamt ersetzen sollen. Hier sollen in Zukunft Familien und junge Menschen Hilfe finden können, zur Not auch anonym und unbürokratisch. Hierzu sind umfangreiche Gesetzesänderungen im Familien und Sozialrecht notwendig, aber es muss getan werden.
Um in Zukunft Schwangerschaftsabbrüche zu mindern sollen Eltern ab dem dritten Kind eine erhöhte Kinderpauschaule erhalten. Junge Menschen, die während der Berufsausbildung oder der Schulbildung schwanger werden, soll ein Früherziehungsgeld gewährt werden. Gleichsam sollen die Großeltern bei unter 18 Jahre alten Schwangeren eine Berechtigung auf ein Erziehungsjahr erhalten bei vollem Lohnersatz, um jungen Menschen nicht die Lebensperspektiven zu nehmen.
Gleichsam wird das Erziehungsjahr nun allen schwangeren Menschen zugebilligt, einerlei ob sie verheiratet oder nicht sind. Bei Männern ist hierfür in Zukunft nur noch die Anerkennung der Vaterschaft notwendig. Dies wird notwendig, da sich immer mehr Menschen entscheiden ohne Trauschein miteinander ein Kind zu bekommen.
Optional sollen für alle Eltern, die sich entscheiden ein Kind nicht in einen Kindergarten oder eine Kita zu geben eine Erziehungshilfe in Höhe von 100€ zugebilligt werden.
Gesundheitspolitik:
In der Gesundheitspolitik strebt die KonP einen Ausbau der E-Medizin an, besonders durch bundeseinheitliche Standards bei der Krankenhauskommunikation. Hierzu sollen Gespräche mit den Herstellern der Systeme beitragen.
Gleichsam strebt die KonP ein polyzentrisches Krankenhaussystem an, bei dem in Zukunft bundeseinheitliche Standards gelten sollen was die Art und Qualität der Versorgung angeht.
Die Übernahme der Kosten für die Gesundheitsversorgung soll für junge Menschen nicht mehr bis zum 18 Lebensjahr gehen, sondern bis zum Ende der Lehre bzw. des Erststudiums, jedoch bis maximal zur Vollendung des 26. Lebensjahres.
Finanzen, Wirtschaft/Arbeit und Verbraucherschutz
Wenn möglich, wünscht die Konservative Partei Deutschlands eine Senkung der Umsatzsteuer auf Grundnahrungsmittel und eine Senkung der Steuern auf Medikamente und medizinische Leistungen. Hier sollen langfristig die Steuern ganz entfallen, da dies lebensnotwendige Dinge sind.
Die Konservative Partei setzt für die Zukunft bei großen Projekten auf zeitlichen begrenzte Sondersteuern, die lediglich einmal für einen auf maximal fünf Jahre begrenzten Zeitraum erhoben werden dürfen. Desweiteren streben wir in der nächsten Legislatur einen weiteren Abbau der Bürokratie an und einen Ausbau der E-Governement im Bereich der Finanzpolitik.
Die Dauer der Privatinsolvenz soll auf 5 Jahre verkürzt werden.
Desgleichen soll die Erbschaftssteuer gestrichen werden und die Finanzföderalismusreform vorran getrieben werden.
Für den Bereich der Wirtschaftspolitik ist die Schaffung eines Bundeswirtschaftsfonds bei der KfW geplant, der streng nach marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten arbeiten soll. Gleichsam soll die KfW jedem direkten staatlichen Einfluss entzogen werden. Ebenso wird eine Abgabe der direkten staatlichen Beteiligungen an Firmen an die KfW angestrebt. Das Norddeutsche VW-Gesetz soll der EU-Gesetzgebung angepasst werden, um so den Einfluss Norddeutschlands auf VW zu erhalten und den Konzern nicht vollends in den Kapitalmarkt abgleiten zu lassen.
Die KonP steht für die Abschaffung des gesetzlichen Mindestlohnes und wird diesen Antrag auch wiederholt einbringen.
Bei der Arbeitnehmermitbestimmung sollen bürokratische Vorschriften entfallen um so die Arbeit der Betriebsräte zu stärken. Gleichsam sollen in Zukunft die Mitgliedschaften von hohen Gewerkschaftsfunktionären in Aufsichtsräten verboten werden. In Zukunft sollen nur noch echte Firmenangehörige in den Aufsichtsräten der Firmen einen Platz finden. Gleiches gilt auch für privatwirtschaftliche Manager, die Mitgliedschaft in Aufsichtsräten soll begrenzt werden. Dies ist im Sinne der Mitarbeiter und der Geschäftsführung und verhindert Interessenverquickungen.
Aussen , Europa und Verteidigung
Die KonP setzt auf Bündnistreue in der Nato und auf die Fortführung der Auslandseinsätze der Bundeswehr. Gleichsam soll die Ausrüstung der Truppe weiter laufend modernisiert werden.
Die Mindestverpflichtungszeit bei der Bundeswehr soll in Zukunft 18 Monate betragen, gleichsam sollen die Soldaten der Bundeswehr in Zukunft besser bezahlt werden. An der Größe der Armee soll nicht gerüttelt werden.
Die KonP strebt die Bildung eines Nationalen Sicherheitsrates an, der die Bundesregierung berät und Hilfestellung leisten kann, dieser ist dem Kabinett Rechenschaft schuldig. Ebenso halten wir es für notwendig die Bundeswehr tiefer in die Gesellschaft zu integrieren und das Ideal des „Bürgers in Uniform“ zu erhalten. Die Bundeswehr ist Bestandteil der deutschen Demokratie und wird es auch bleiben, wir werden uns jeder Schmuddelkampagne gegen die Bundeswehr mit allen Mitteln verwehren.
Die Einzelheiten der geplanten Neuerungen sind sehr komplex, näheres erfahren Sie von Peter Todt und seele02 den Verteidungspolitischen Experten der KonP.
Die KonP setzt auf den Erhalt der guten Beziehungen zu unseren Nachbarstaaten und allen Staaten guten Willens, die gilt besonders für die USA und Russland, zu denen gute Beziehungen aus Sicht der KonP wichtig und richtig sind. Wir treten jedoch in Zukunft für eine stärkere Betonung der Menschenrechte im Rahmen unserer Aussenpolitik ein. Die KonP setzt auf verstärkte Kontakte zu Afrika und ist für einen Ausbau der Beziehungen mit den Staaten in Afrika, die sich auf dem Weg in die Konsolidierung befinden. Gleichsam setzen wir auf die Hilfe für diejenigen Staaten, die sich alleine nicht mehr aus ihrer Not befreien können, allerdings ohne die Zahlung von Entwicklungshilfe. Hier soll in Zukunft Hilfe zur Selbsthilfe angeboten werden.
EU
Die bisherigen EU-Verträge sind allesamt an der Unbeweglichkeit der EU gescheitert. Es ist daher notwendig die EU „umzugründen“ und die bisherigen komplexen und bürokratischen Verträge auf eine einfache Grundlage zu stellen. Dabei soll die EU verschlankt werden und in Zukunft keinerlei Einfluss mehr auf die Politik der Nationalstaaten haben, ausser im vertraglich festgelegten Rahmen. Die KonP lehnt weiterhin einen Beitritt der Türkei zur EU ab, die Türkei ist kein europäischer Staat, ebenso muss es ein auf 25 Jahre angelegtes Erweiterungsmoratorium geben, um die bisherigen Staaten auf einen wirtschaftlichen Stand sich entwickeln zu lassen. Die EU soll in Zukunft keinerlei Subventionspolitik mehr betreiben und die Finanzierung auf eine andere Grundlage gestellt werden.
VerkehrspolitikDie KonP strebt einen Ausbau des öffentlichen Pesonennahverkehrs in den Städten an und tritt für eine Abschaffung des allgemeinen Tempolimits ein. Dieses soll durch ein intelligentes Verkehrsleitsystem auf Autobahnen ersetzt werden, was zu einer Verminderung der CO2-Emmissionen führen wird.
Der öffentliche Personennahverkehr soll stärker als bislang gefördert und gefordert werden, was gleichsam einen Ausbau der Netze gerade in ländlichen Gegenden nach Bedarf nach sich ziehen wird.
Die Autobahnen A46 und A4 sollen zu Ende gebaut werden, die A1, und A2 sollen ausgebaut und modernisiert werden, ebenso die A7.
Es wird die Einrichtung eines Nationalen Verkehrsrates bestehend aus unabhängigen Mitgliedern angestrebt, um die Politik bei der Verkehrspolitik des 21. Jahrhunderts zu beraten.
Wir streben einen Rückbau der Regionalflughäfen an und einen Ausbau der Bahnverbindungen durch Deutschland, da die Bahn als Massenverkehrsmittel erhebliche Vorteile gegenüber dem Flugzeug bietet. Ausgebaut sollen jedoch die Drehkreuze Köln-Bonn,Düsseldorf, Hamburg, Frankfurt, München und natürlich Berlin.
Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz:
Wir streben ein neues, strenges Verbraucherinformationsgesetz besonders im Bereich der Lebensmittel an und wir wollen ein Ende der subventionslandwirtschaft. Gleichsam soll es ein Ende des Anbaues von gentechnisch veränderten Pflanzen geben.
Die KonP strebt eine Förderung der Privatwindkraftanlagen, wie es bei den Photovoltaikanlagen bereits üblich ist an.
Desweiteren streben wir eine umfangreichere Förderung der Forschung nach weiteren alternativen Energien an, umso die Abhängigkeit Deutschlands vom Öl zu erreichen. Hierbei ist momentan auch der Atomstrom notwendig, der so lange laufen soll, bis eine adäquate Alternative dazu gibt. |
|
|
14.09.2008 19:51 |
|
|
Hermann Ritter
unregistriert
|
|
| Zitat: |
| Optional sollen für alle Eltern, die sich entscheiden ein Kind nicht in einen Kindergarten oder eine Kita zu geben eine Erziehungshilfe in Höhe von 100€ zugebilligt werden. |
Sowas hatte man zu meiner Zeit noch strikt abgelehnt. 
|
|
|
14.09.2008 22:16 |
|
|
Marc-André Sittler
unregistriert
|
|
| Zitat: |
Original von Hermann Ritter
| Zitat: |
| Optional sollen für alle Eltern, die sich entscheiden ein Kind nicht in einen Kindergarten oder eine Kita zu geben eine Erziehungshilfe in Höhe von 100€ zugebilligt werden. |
Sowas hatte man zu meiner Zeit noch strikt abgelehnt.
|
Zu meiner Zeit aber nicht.
|
|
|
14.09.2008 22:20 |
|
|
Wolfgang Hochstetter
unregistriert
|
|
| Zitat: |
Original von Jayson Jefferson
Nun ja , ich würde nur gerne wissen , Warum die Türkei kein europäischer Staat ist ? |
Ich halte es ebenfalls für kurzsichtig, einen EU-Beitritt der Türkei gänzlich auszuschließen, obgleich man da natürlich auch nichts überstürzen darf.
|
|
|
14.09.2008 22:22 |
|
|
Marc-André Sittler
unregistriert
|
|
| Zitat: |
Original von Wolfgang Hochstetter
| Zitat: |
Original von Jayson Jefferson
Nun ja , ich würde nur gerne wissen , Warum die Türkei kein europäischer Staat ist ? |
Ich halte es ebenfalls für kurzsichtig, einen EU-Beitritt der Türkei gänzlich auszuschließen, obgleich man da natürlich auch nichts überstürzen darf. |
Die Türkei ist kein Europäischer Staat, in keiner Beziehung.
|
|
|
14.09.2008 22:27 |
|
|
Wolfgang Hochstetter
unregistriert
|
|
Warum? Weil die Türkei nicht vollständig auf europäischem Boden liegt? Dann wäre Frankreich auch kein europäischer Staat.
|
|
|
14.09.2008 22:28 |
|
|
Marc-André Sittler
unregistriert
|
|
Nein, weil die Türkei einen kulturell ganz anderen Hintergrund hat und noch lange nicht die Standards erfüllt die für eine EU-Mitgliedschaft erforderlich sind. Und solange die EU nicht sehr gründlich reformiert ist, darf es überhaupt keine Beitritte geben!
|
|
|
14.09.2008 22:30 |
|
|
Wolfgang Hochstetter
unregistriert
|
|
Hat denn die türkische Kultur wirklich so viel größere Unterschiede etwa zur griechischen, als die spanische zur finnischen?
Auf die Religion werden gerade Sie sich ja wohl kaum beziehen.
|
|
|
14.09.2008 22:32 |
|
|
Azoth
Liberaler
Dabei seit: 26.06.2007
Beiträge: 2.977
|
|
Auch ich habe das mal angeregt und erhielt als Antwort, das die Konservative Partei das nicht umsetzen wird
__________________
"Das Wesen der Staatstätigkeit ist, Menschen durch Gewaltanwendung oder Gewaltandrohung zu zwingen, sich anders zu verhalten, als sie sich aus freiem Antriebe verhalten würden."
Ludwig von Mises
|
|
|
14.09.2008 22:37 |
|
|
|
