 Thema: Gastbeitrag in der vWelt am Sonntag |
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Intelligentes Sparen ist Alternativlos
von Azoth
Die Bundesrepuplik Deutschland hat Jahrzehnte lang weit über seine Verhältnisse gelebt. Versprechungen wurden gemacht, Wahlkämpfe mit den Versprechungen an unbezahlbares gewonnen. Dies wurde unabhängig der politischen Coleur der Regierung getan, auch wenn manche Regierung einen größeren Anteil hatte als andere. Doch wenn wir uns die Gegenwart betrachten muss jeder ein einsehen, dass diese Zeiten vorbei sind. Das strukturelle Defezit in unserem Bundeshaushalt ist schon heute von beängstigender Größe. Rechnet man noch die zukünftigen Verbindlichkeiten der öffentlichen Haushalte aufgrund des demografischen Wandels hinzu, so kann man eine Kehrtwende nicht mehr vor sich her scheiben.
Doch wenn man sparen will stellt sich stets die Frage wo? Man muss herausarbeiten was Notwendig ist und was unbezahlbare Besitzstände aus alten Tagen. Der Staat aufgrund der Verfassung bzw des politischen Konsens verschiedene Aufgaben die er erfüllen muss. Straßenbau, Grundsicherung, Landesverteidigung und das aufrecht erhalten der öffentlichen Ordnung und Sicherheit. Dies sind natürlich nur einige Beispiele. Natürlich kann und muss auch hier gespart werden. Doch diese Einsparungen können nur Minimal sein. Bildung, Infrastruktur und Sicherheit sind gerade für die Zukunft so wichtig, dass hier keine weitreichenden Einsparungen vorgenommen werden dürfen. Ansonsten würde man eine permanente Krise für die Zukunft in die Wege leiten.
Es gibt jedoch ein Etat der allein aufgrund seiner Größe Dreh- und Angelpunkt der Sparabsichten sein muss. Die Ausgaben des Staates sind seit Gründung der Bundesrepuplik fast ohne Ausnahme gesteigen. Noch stärker sind jedoch stets die Ausgaben für Sozialleistungen gestiegen. Dies war teilweise notwendig durch positive Entwicklungen zum Beispiel bei der Lebenserwartung älterer Menschen. Doch stiegen diese Ausgaben ebenso rapide an aufgrund der sozialen Überversorgung in unserem Land wodruch sie die Regierenden regelmäßig das Wohlwollen des Volkes zu erkaufen versuchte.
Die soziale Grundsicherung darf kein Thema beim Sparen sein. Doch alles was darüber hinausgeht ist nichts anderes als Luxus. Natürlich wären alle froh, wenn man sich diesen Luxus weiter erlauben drüfte. Nur geht dies nicht mehr, denn Hier muss notwendigerweise das Sparen ansetzen. Steuererhöhungen für Reiche oder eine Vermögenssteuer reichen hier lange nicht aus. Um die riesige Verschuldung die wir unseren Kindern aufdrücken zu beenden kann nur beim Übergroßen Sozialetat angesetzt werden. Im Gegensatz zu Bildung oder Infrastruktur ergeben sich auch in Zukunft keine negativen Folgeschäden, denn alles was über Grundsicherung hinausgeht ist keine Notwendigkeit, es ist Luxus, Luxus der unbezahlbar geworden ist.
Der Autor ist ehmaliger Vizekanzler unter der Regierung MartinS
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| Thema: [PM]Azoth |
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Einige vertraute Gesichter sind ja noch hier. Danke für die Willkommensgrüße.
Ronny ist auch noch da, dafür das er schon gefühlte dutzend mal austeigen wollte ;-)
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| Thema: SPD will längere Wehrpflicht beibehalten |
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Die Wehrpflicht gibt es doch nur noch um billige Arbeitskräfte über den Zivildienst ran zu ziehen. Dieser ist vollkommen ungerecht. Man muss sich 9 Monate bzw bald 6 Monate mit Hilfsarbeiten rumschlagen und wartet je nach Bundesland danach ewig auf den ausbildungs -bzw Studiumsbeginn. Die Musterungsergebnisse sind absolut willkürlich. Die Wehrpflicht an sich ist überholt, Wehrdienstleistende spielen keine rolle bei verteidigungspolitischen entscheidungen
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| Thema: Jaja, Israel lässt nichts durch... |
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Die mediale Berichterstattung war wieder mal mehr als einseitig. Diesen Konvoi mit dem Wort Frieden zu beschreiben ist doch lächerlich. Es waren waffen an bord und menschen die vorhatten diese zu benutzen. Natürlich springen alle direkt drauf an den Bösen Israelis eine Standpauke zu halten ohne die genauen Vorgänge an Bord zu kennen
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| Thema: [PM]Azoth |
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Wäre jemand so nett mir einen kurzen überblick über die aktuelle politische Situation zu geben?
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| Thema: [PM]Azoth |
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Wirtschafts- und Finanzminister a.D. Azoth gab heute folgendes bekannt
Ich verkünde hiermit meine Rückkehr in die aktive Politik. Nach meiner langen Auszeit werde ich zunächst versuchen mich wieder in die aktuelle Situation einzuarbeiten. Ich werde vorerst Parteilos bleiben, dies soll jedoch kein Dauerzustand sein. Die Zeit ohne die aktive politische Betätigung war eine angenehme Auszeit, doch nun drängt es mich zurück zur Verantwortung.
Besonders meine Zeit als mehrfach gewählter Bundestagsabgeordneter hat mir viel Freude gemacht. Ich bin zurück um den Bürgern dieses Landes zu helfen ein Staatswesen nach ihren Vorstellungen zu gestalten.
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| Thema: Befragung Herrn Lehmanns durch den Verfassungschutz |
Azoth
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Naja er hatt doch klar gemacht, dass er Homosexualität aus seiner Sicht als Sünde ansieht aber keinem anderen vorschreibt bzw reinredet was er tut. Meines Erachtens ist die Sache halb so wild.
Und der ach so Liberale Goldstein spricht von "Fehlmeinungen". Meines Erachtens hat ein Innenminister objektiv nach Recht und Gesetz zu handeln statt Subjektiv abgelehnte Meinungen zu verfolgen. Es ist eine Schande das wir Parteien einer Koalition angehören.
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